§ 5 LPachtVG im Gesetzesregister: Härteklausel.
Zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 13.4.2006 I 855
Quelle bei Gesetze im Internet →Wortlaut der Vorschrift
Landpachtverträge und Vertragsänderungen dürfen nicht nach § 4 beanstandet werden, wenn dies eine unzumutbare Härte für einen Vertragsteil wäre.
Einordnung im Register
Diese Seite gibt die abgerufene Vorschrift aus „Gesetz über die Anzeige und Beanstandung von Landpachtverträgen“ wieder. Für ihre Anwendung sind weitere Vorschriften, Übergangsregelungen und der konkrete Sachverhalt zu berücksichtigen. Der Quellenlink führt zur jeweils dort bereitgestellten Fassung.
Weiter im Gesetzesregister
Alle ausgewählten Vorschriften: LPachtVG →
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
Anliegen besprechen →