Gerüche, Geräusche und andere Einwirkungen benötigen eine konkrete rechtliche und tatsächliche Bewertung.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 906 BGB regelt unter seinen Voraussetzungen Einwirkungen von einem anderen Grundstück. Öffentlich-rechtliche Genehmigungen und Immissionsschutzvorgaben können hinzukommen. Ortsüblichkeit, Wesentlichkeit und zumutbare Abwehrmaßnahmen sind keine pauschalen Etiketten. Ein landwirtschaftlicher Betrieb ist weder generell von jeder Haftung frei noch muss jede wahrnehmbare Einwirkung untersagt werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Dokumentieren Sie Art, Dauer, Häufigkeit und Ort der Beeinträchtigung. Sichern Sie Genehmigungen und bekannte Betriebsabläufe. Trennen Sie konkrete Messungen von subjektiven Eindrücken. Vor gerichtlichen Schritten können landesrechtliche Schlichtungsvorgaben relevant sein.
Diese Unterlagen helfen
- Einwirkungsprotokoll
- Lage der Grundstücke
- Genehmigungen
- Vorhandene Messungen
- Bisheriger Nachbarschriftwechsel
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 906 BGB, § 1004 BGB, § 823 BGB.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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