Eine Veränderung am Markt führt nicht automatisch zu einem einseitigen Recht auf einen neuen Pachtzins.
Rechtlicher Ausgangspunkt
§ 593 BGB enthält unter bestimmten Voraussetzungen Regeln zur Änderung von Landpachtverträgen bei veränderten Verhältnissen. Daneben sind wirksame vertragliche Anpassungsklauseln zu prüfen. Die gesetzlichen Anforderungen sind nicht mit einer bloßen Neuverhandlung gleichzusetzen. Ertragslage, ursprüngliche Vereinbarung und die konkrete Veränderung müssen nachvollziehbar dargestellt werden.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Sichern Sie ursprüngliche Kalkulation, Pachtentwicklung und geltend gemachte Veränderungen. Trennen Sie allgemeine Marktentwicklung von betriebsspezifischen Umständen. Prüfen Sie Vertragsklauseln und zeitliche Voraussetzungen. Eine eigenmächtige Kürzung oder Erhöhung kann neue Zahlungsstreitigkeiten auslösen.
Diese Unterlagen helfen
- Vertrag
- Anpassungsklauseln
- Bisherige Pachtzahlungen
- Belege veränderter Verhältnisse
- Schriftwechsel zur Anpassung
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
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Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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