Eine seit Jahren geduldete Zufahrt ist nicht automatisch ein dauerhaft gesichertes Recht.
Rechtlicher Ausgangspunkt
Dingliche Wegerechte können als Grunddienstbarkeit nach § 1018 BGB ausgestaltet sein. Das Notwegrecht nach § 917 BGB hat eigene Voraussetzungen und ist kein beliebiger Ersatz für vertragliche Vorsorge. Inhalt, Umfang und Unterhaltung des Weges müssen geprüft werden. Öffentlich-rechtliche Erschließung und privatrechtliche Nutzungserlaubnis erfüllen unterschiedliche Funktionen.
So bereiten Sie die Prüfung vor
Sichern Sie Grundbuch, Bewilligungsurkunden und Lagepläne. Dokumentieren Sie bisherige Nutzung und erforderliche Fahrzeuge. Klären Sie Breite, Belastbarkeit und Unterhaltung. Vor Investitionen oder einem Grundstückskauf sollte die rechtliche Zufahrt nicht nur aus einer mündlichen Nachbarzusage abgeleitet werden.
Diese Unterlagen helfen
- Grundbuchauszug
- Bewilligungsurkunden
- Lageplan
- Bisherige Nutzungsabreden
- Angaben zu erforderlichen Fahrzeugen
Rechtsgrundlagen zum Nachlesen
§ 917 BGB, § 918 BGB, § 1018 BGB, § 1020 BGB.
Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.
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